Von der Schwierigkeit, eine gscheite Opposition zu sein

Wir haben einen Sieger !

Nein, nicht Dominic Thiem gestern in Indian Wells oder Marcel Hirschers Sieg im Gesamtweltcup! Es war Thomas Drozda! Und welches Rennen? Nun, keiner wusste davon, denn es fand nur in meinem Kopf statt. Gespannt saß ich schon tagelang auf der Lauer, wer es wohl als Erster schafft, den unsäglichen Amoklauf des von rechtem Rassenwahn in grenzenlosen Hass getriebenen Australiers Brenton Tarrant in österreichisches politisches Kleingeld zu wechseln. Es war dieses Rennen, das eindeutig an Thomas Drozda ging. Er bemängelt die am 15. 3 auf Twitter geteilten Stellungnahmen der Herren Kurz und Strache. Beschämend sei es, dass dort nicht eigens stand, dass es Muslime waren, die in der Moschee hingemetzelt worden sind. Außerdem stand in den Mitleidsadressen der beiden Herren nichts zu lesen, dass es ein Rechter war, der die Anschläge verübt hatte. Das musste er einfach kritisieren!


Ob er das eigentlich wollte, ist damit nicht gesagt. Er musste, denn aus dem Recht zu kritisieren ist mittlerweile nach den ungeschriebenen Gesetzen von Oppositionsdesignern eine wichtige Pflicht geworden. Als politisch interessiertem Bürger reicht mir die Zeit gar nicht aus, fortwährend all das zu kritisieren, was mir nicht gefällt. Darum wundert mich auch, wieviele Hobbykommentatoren dieses Ziel offensichtlich anstreben. Berufspolitiker zählen es jedenfalls inzwischen zu ihren Pflichten, keine einzige kritikwürdige Handlung, von der in einem der Medien berichtet wird, zu übersehen! Harte Arbeit ist das, weil es auch persönlich belastend ist, sich den ganzen Tag mit Unerfreulichem zu beschäftigen. Musste Hr Drozda also, obwohl er auch gerne was lustiges gelesen hätte? Ich weiß es definitiv nicht. Ich will es hier damit bewenden lassen, dass es nicht notwendigerweise seine liebste Beschäftigug sein muss, dem überhand nehmenden Negativen immer und überall zu widersprechen. Es scheint mir hingegen wesentlich wahrscheinlicher, dass er es als Bundesgeschäftsführer der größten Oppositionspartei als seine natürliche Pflicht sieht, keine einzige Möglichkeit zu Kritik auszulassen. Woher kommt diese Erwartung, das zu müssen?


Eine mögliche Antwort gab der vormalige Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzende Christian Kern in seiner eigenen Stellungnahme zu seinem Ausscheiden aus der Politik. Sinngemäß meinte, er sei nicht die richtige Person, um täglich mit dem Bihänder auf andere einzuschlagen. Obwohl er das nicht zu Ende spricht, bedeutet es für mich, dass er genau das als Aufgabe der Opposition sah.


Fundamentalopposition nennt sich das, obwohl sich niemand dieses Etikett verpassen lassen will. Die tatsächlich äußerst schwierige Handhabung einer Oppositionsrolle ist auch der ÖVP bestens bekannt, weswegen sie immer wieder Ausbruchsversuche aus dieser Rolle des in der Wahl unterlegenen unternommen hat. Absolute Mehrheiten für eine der beiden großen Parteien liegen ja weit zurück. Die ÖVP Ära Klaus währte von 1966-1970 und die SPÖ Ära Kreisky dauerte anschließend von 1970-1983. Auch die Regierungsform der Koalition, lange Zeit eine österreichische Spezialität ist vor allem für den Juniorpartner unattraktiv, der hier den Balanceakt einer loyalen Opposition vollführen muss. Für einen Notausstieg aus diesem Korsett wagte man zuletzt unter Wolfgang Schüssel und jetzt unter Sebastian Kurz eine gewagte Koalition mit der FPÖ. Alles besser als in die Opposition! hieß daher der erkennbare Leitspruch  nach so vielen Jahren großer Koalition. Der Rest ist bekannt.


Wie gut sich die SPÖ in der neuen Rolle schlägt, wurde schon von allzu vielen Kommentatoren abgehandelt. Gibt es aber für die SPÖ eine Alternative zu der gegenständlichen Vorgangsweise? Sollte man angesichts der Umfragewerte noch schärfer agieren? Kurz mit Hitler, Kickl mit Dollfuss vergleichen?  Der Kabarettist Lukas Resetarits versucht es in seinem aktuellen Interview in DIE ZEIT #12 vom 14. März 2019  "Sie vergiften unsere Seelen" etwas weniger brutal. Auf seine Art macht er  alle Schuld an der seiner Meinung nach miserablen Entwicklung der diabolischen Vergiftungsstrategie des Teufelsduos Kurz&Strache fest. Obwohl er die "Usurpation" der Themenführerschaft der rechten Regierung bitter beklagt, kritisiert er, dass die SPÖ  bei den wichtigen Themen dagegen sprechen müsste, statt bei den unwichtigen mitzureden. Einen Aufruf zu differenzierteren Auseinandersetzung kann ich hier nicht herauslesen. Resetarits fachlich sicherlich begründeter Befund: Österreich werde gegenwärtig von"Soziopathen", laut Wikipedia Menschen mit psychischen Störungen, am ehesten mit Autisten vergleichbar,


Das mag mir noch so missfallen, aber können denn all die die sich politisch äußernden Kulturschaffenden und publizierende  Meinungsmacher wie etwa Florian Klenk vom Falter so sehr irren? Vielleicht in der Wortwahl, aber im Tenor sind sie dem Befund von Primarius Resetarits recht ähnlich. Bis hinreichend geklärt ist, ob der selbsternannte Herr Primar tatsächlich richtig diagnostiziert oder ein bisschen geschummelt hat, damit mehr Leute in sein neues Programm kommen, setzen sich die Polarisierung und Aggressivität leider fort. In Großbritannien waren es anfangs eher spaßige Berichte, dass das Brexit - Gerede Familie entzweit hätte. Jetzt lacht dort keiner mehr darüber. Viele wollen, dass das ganze jetzt hoffentlich endlich vorbei ist, wie ist dann schon sekundär. Darum halte ich solche Radikalisierung der Sprache nicht für lösungsorientierte Oppositionsarbeit. Es ist Stimmungsmache. Sie bestätigt den harten tiefblauen Kern in seiner Abneigung gegen das "linke Gesindel" und die moralisch turmhoch überlegenen echten Sozialdemokraten, dass überall im Land dümmliche kleine Nazis nachwachsen. Resetarits berichtet in seinem Interview von der armen Frau Irmi, die meint, "wenn der Basti uns was wegnimmt, wird er schon wissen, warum". Das wird natürlich nach allen Regeln journalistischer Kunst mit Check & Double Check vom fragenden Zeit-Journalisten Joachim Riedl hinterfragt mit der härtesten aller möglichen Gegenfragen: Echt jetzt? So in etwa muss man sich also nach Meinung von Hr. Resetarits den harten Kern der Regierungsanhänger vorstellen. Umso tragischer, dass es davon anscheinend eine Mehrheit in Österreich gibt...


Ein Plädoyer

Gebärden wir uns nicht wie Bürger, die nur mit Parolen aufgehetzt werden möchten. Fordern wir differenzierte, fundierte Kritik von der Opposition und diffenzierte, fundierte Maßnahmen und Initiativen von den Regierenden, indem wir sie mit echten Anliegen konfrontieren.

Belohnen wir nicht die aufhetzenden Parolen ebenso wie dümmliche Schönfärberei in den sozialen Medien, wo ja alle politisch Publizierenden vertreten sind durch Weiterverbreiten und Zustimmung. Besonders die "Einladungen", seine Zustimmung mit Like auszudrücken, sind eine schlimme suggestive Beeinflussung.


Pauschale Verurteilungen werden ebenso gern verurteilt wie wiederholt und verbreitet. Sie spalten die Gesellschaft dort, wo gar kein Grund vorhanden wäre. Heben wir uns unsere Statements und unsere Zivilcourage auf, um überall dort einzuschreiten, wo vor unseren Augen Unrechtes passiert.

Allen Politikern kann man per E-Mail schreiben und auf den Webportalen der Parteien seine Meinung deponieren. Wer dort nicht bloß einen dampfenden Haufen hinterlegt, sondern ein Anliegen deponiert, der kann nach meiner Erfahrung durchaus mit einer Reaktion rechnen.


P.S.:  Dem Herrn Resetarits schreib ich auch noch...

4 Ansichten